Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2015 - L 1 RS 3/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,104953
LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2015 - L 1 RS 3/13 (https://dejure.org/2015,104953)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30.04.2015 - L 1 RS 3/13 (https://dejure.org/2015,104953)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30. April 2015 - L 1 RS 3/13 (https://dejure.org/2015,104953)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,104953) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 41/01 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2015 - L 1 RS 3/13
    (vgl. BSG, Urteile vom 9. April 2002 - B 4 RA 41/01 R und vom 23. August 2007 - B 4 RS 3/06 R).

    Der verfolgte Hauptzweck des VEB muss nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteil vom 9. April 2002, a.a.O.) auf die industrielle, massenhafte und standardisierte Fertigung, Fabrikation, Herstellung bzw. Produktion von Sachgütern oder Bauleistungen ausgerichtet gewesen sein.

  • BSG, 08.06.2004 - B 4 RA 57/03 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2015 - L 1 RS 3/13
    Insbesondere ist sie nicht Teil des Ministeriums für Bauwesen, sondern diesem nur unterstellt gewesen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16. Dezember 2010 - L 3 R 50/07 u.H.a. BSG, Urteil vom 8. Juni 2004 - B 4 RA 57/03 R).
  • BSG, 06.05.2004 - B 4 RA 44/03 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2015 - L 1 RS 3/13
    Der Senat kann jedoch diese Frage offen lassen (vgl. hierzu auch BSG, Urteil vom 6. Mai 2004 - B 4 RA 44/03 R und Urteil des erkennenden Senats vom 26. Januar 2011 - L 1 R 574/08).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2010 - L 3 R 50/07

    Baudirektion Berlin; kein VEB und kein gleichgestellter Betrieb; Tätigkeit als

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2015 - L 1 RS 3/13
    Insbesondere ist sie nicht Teil des Ministeriums für Bauwesen, sondern diesem nur unterstellt gewesen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16. Dezember 2010 - L 3 R 50/07 u.H.a. BSG, Urteil vom 8. Juni 2004 - B 4 RA 57/03 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2011 - L 1 R 574/08
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2015 - L 1 RS 3/13
    Der Senat kann jedoch diese Frage offen lassen (vgl. hierzu auch BSG, Urteil vom 6. Mai 2004 - B 4 RA 44/03 R und Urteil des erkennenden Senats vom 26. Januar 2011 - L 1 R 574/08).
  • BSG, 23.08.2007 - B 4 RS 4/06 R

    Zusatzversorgung im Beitrittsgebiet - tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2015 - L 1 RS 3/13
    Dies gilt für diejenigen Personen, die bereits zu DDR-Zeiten einem Zusatzversorgungssystem angehört haben oder bei denen durch einen Feststellungsbescheid des Zusatzversorgungsträgers die Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem fiktiv anerkannt wurde (vgl. BSG, Urteil vom 23. August 2007 - B 4 RS 4/06 R Rdnr. 19 - zitiert nach Juris).
  • BSG, 19.07.2011 - B 5 RS 7/10 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2015 - L 1 RS 3/13
    Es fallen nur Betriebe darunter, die ihr Gepräge durch die Massenproduktion erhalten haben (vgl. auch BSG, Urteile vom 9. Juli 2011 - B 5 RS 7/10 R Rdnr. 24; 28. September 2011 - B 5 RS 8/10 Rdnr. 19 - zitiert nach Juris).
  • BSG, 18.10.2007 - B 4 RS 17/07 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2015 - L 1 RS 3/13
    1. berechtigt war, eine bestimmte Berufsbezeichnung zu führen (persönliche Voraussetzung) und 2. die entsprechende Tätigkeit tatsächlich ausgeübt hat (sachliche Voraussetzung), 3. in einem VEB der Industrie oder des Bauwesens oder einem diesem gleichgestellten Betrieb (betriebliche Voraussetzung) tätig war (vgl. BSG, Urteile vom 9. April 2002 - B 4 RA 31/01 R -, 18. Oktober 2007 - B 4 RS 17/07 R - u.a.).
  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 31/01 R

    Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem - Beitrittsgebiet - technischer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2015 - L 1 RS 3/13
    1. berechtigt war, eine bestimmte Berufsbezeichnung zu führen (persönliche Voraussetzung) und 2. die entsprechende Tätigkeit tatsächlich ausgeübt hat (sachliche Voraussetzung), 3. in einem VEB der Industrie oder des Bauwesens oder einem diesem gleichgestellten Betrieb (betriebliche Voraussetzung) tätig war (vgl. BSG, Urteile vom 9. April 2002 - B 4 RA 31/01 R -, 18. Oktober 2007 - B 4 RS 17/07 R - u.a.).
  • BSG, 23.08.2007 - B 4 RS 3/06 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2015 - L 1 RS 3/13
    (vgl. BSG, Urteile vom 9. April 2002 - B 4 RA 41/01 R und vom 23. August 2007 - B 4 RS 3/06 R).
  • BSG, 28.09.2011 - B 5 RS 8/10 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.06.2006 - L 4 RA 28/04

    Anerkennung von Beschäftigungszeiten als Zeiten der Zugehörigkeit zu einem

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht